Autor Thema: Erinnerung gegen Zwangsvollstreckung zurückgewiesen  (Gelesen 10462 mal)

Offline Sacred

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Re: Erinnerung gegen Zwangsvollstreckung zurückgewiesen
« Antwort #15 am: 07. August 2015, 21:34 »
In einem derartigen Fall würde ich eine Einstweilige Verfügung beantragen.

Das KFZ, welches zum Lebensunterhalt benötigt wird, ist binnen 24 Stunden nach Zustellung freizugeben.
Gegen zuwiderhandeln ist ein entsprechendes Zwangsgeld vom Gericht anzuordnen.

Begründung: Die Pfändung des KFZ ist Unverhältnismäßig. [hier ein wenig ausholen - gibts im Netz genug zu finden zu]


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Offline Bürger

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Re: Erinnerung gegen Zwangsvollstreckung zurückgewiesen
« Antwort #16 am: 26. August 2015, 00:48 »
Moment mal:
Pfändung vor der Vermögensauskunft...?!?

Aus obigen Ausführungen geht nicht zweifelsfrei hervor, was die letzten Stadien des Vollstreckungsvorgangs waren:

> Wurde ein Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft festgelegt?
> Ist Person A diesem Termin gefolgt?
> Oder hat sie nunmehr dagegen Erinnerung gem. §766 ZPO eingelegt?

Bitte Aufklärung.


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Offline Wadenbeisser

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Re: Erinnerung gegen Zwangsvollstreckung zurückgewiesen
« Antwort #17 am: 06. September 2015, 21:43 »
In einem derartigen Fall würde ich eine Einstweilige Verfügung beantragen.

Das KFZ, welches zum Lebensunterhalt benötigt wird, ist binnen 24 Stunden nach Zustellung freizugeben.
Gegen zuwiderhandeln ist ein entsprechendes Zwangsgeld vom Gericht anzuordnen.

Begründung: Die Pfändung des KFZ ist Unverhältnismäßig. [hier ein wenig ausholen - gibts im Netz genug zu finden zu]

Wo genau ist diese Verfügung zu beantragen? Person A ist selbst zu 80%Schwerbehindert und dennoch wurde vergangenen Freitag ihr Fahrzeug durch die Stadtkasse gepfändet.


Edit "Bürger":
Beitrag musste leider angepasst werden.
Bitte immer und überall den wichtigen Hinweis u.a. oben rechts im Forum beachten...
Wichtig für Sie:
Fragen so genau wie möglich stellen. Angaben über Namen, Orte und sonstige Daten vermeiden. Platzhalter wie z. B. „Person A“, „Firma B“, „Ort C“ usw. verwenden, um Ihr Anliegen hypothetisch zu beschreiben.

Danke für die zukünftige Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 06. September 2015, 22:05 von Bürger »

Offline nieGEZahlt.82

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Re: Erinnerung gegen Zwangsvollstreckung zurückgewiesen
« Antwort #18 am: 06. September 2015, 23:38 »
Wo genau ist diese Verfügung zu beantragen? Person A ist selbst zu 80%Schwerbehindert und dennoch wurde vergangenen Freitag ihr Fahrzeug durch die Stadtkasse gepfändet.

Die Vorgeschichte dazu wäre sehr interessant.


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