Autor Thema: Der Konservative Aufbruch fordert die Abschaffung der Rundfunkbeitragspflicht  (Gelesen 2446 mal)

Offline Lefty

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Die CSU-Basisbwewegung "Konservativer Aufbruch" fordert jetzt auch die Abschaffung der Rundfunkbeitragspflicht.
Sie geben sogar eine Empfehlung:
"Eine Änderung wird man nur erzwingen können, wenn sich eine breite Masse zur Wehr setzt. Es ist angezeigt, sich rechtswirksam zur Wehr zu setzen. Dieser Weg eröffnet sich, wenn die zuständige Landesrundfunkanstalt nach Zahlungsaufforderung, Erinnerung und Mahnungen dem „Zahlungsverweigerer“ einen Beitragsbescheid schickt."
http://www.konservativer-aufbruch.de/der-konservative-aufbruch-fordert-die-abschaffung-der-rundfunkbeitragspflicht-gez/

Wo war denn diese Heuchlerbande als der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlossen wurde?


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Offline Uwe

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Der Konservative Aufbruch fordert die Abschaffung der Rundfunkbeitragspflicht („GEZ“)!

Es muss die Option geben, NEIN zu sagen!
Seit Januar 2013 gilt der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag. Der Rundfunkbeitrag wird pauschal und pro Wohnung abgerechnet. Selbst wer keinen Fernseher oder kein Radio hat oder Sendungen der Öffentlich-Rechtlichen gar nicht konsumiert: 17,98 Euro sind für jedermann jeden Monat fällig. Das sind 215,76 Euro pro Jahr.

Wer nicht zahlt, dem drohen Pfändung und Gerichtsvollzieher.
Der Zwangsbeitrag steht zu Recht massiv in der Kritik. Fragen wir grundsätzlich: Warum wird den Bürgern keine Option gelassen? Warum gibt es nicht das Recht auf Verzicht? Der Staat begründet die Pflicht mit dem Auftrag, die Bevölkerung zu informieren.

weiterlesen auf:

http://www.konservativer-aufbruch.de/der-konservative-aufbruch-fordert-die-abschaffung-der-rundfunkbeitragspflicht-gez/


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Offline zwanglos

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Das gibt ja zumindest ein bisschen Hoffnung für die Zukunft. Da bewegt sich was. Hoffentlich können sie ihre Häuptlinge von dieser Forderung überzeugen.


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Offline faust

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... ich meine:

wichtig ist, dass die Bewegung an Breite gewinnt (-> solange keine Nazis dabei sind). Und Bayern ist wohl ein ganz besonderes Biotop - diese "Laptop - und Lederhose"  - Parole kommt nicht von ungefähr.
"Konservativ" heißt ja nicht unbedingt  "nicht bürgernah"  (#)


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Offline Bürger

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Mehr Infos zu
"Konservative Aufbruch" u.a. unter
https://encrypted.google.com/search?hl=en&q=%22konservativer%20aufbruch%22

(ganz ohne Wertung)


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Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Der "Rundfunkbeitrag" - Vielfach. Unsozial. Verfassungswidrig.
ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
Klagegründe/ Argumente/ Vorgehen nach BVerwG März und Juni 2016 [Sammelthread]

Offline El

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Finde ich super. Je mehr es werden, desto besser. Vielleicht gab es schon den einen oder anderen Gegner des Rundfunkbeitrags in den politschen Lagern und anderswo, der sich nicht getraut hat und jetzt, wo der Widerstand öffentlich wächst, allmählich aus der Deckung kommt.

WEITER SO!!!


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« Letzte Änderung: 27. Februar 2015, 23:06 von Bürger »

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