Nach unten Skip to main content

Autor Thema: In der Schweiz entscheidet das Volk über Rundfunkgebühr  (Gelesen 5160 mal)

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.419
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de


In der Schweiz entscheidet das Volk über Rundfunkgebühr

In der Schweiz soll eine Radio- und TV-Abgabepflicht wie in Deutschland eingeführt werden. Das Gesetz wird im Juni dem Volk vorgelegt.
Wäre ich ein Schweizer, wüsste ich, was ich am 14. Juni 2015 zu tun hätte. Das Volk der Eidgenossen wird voraussichtlich an diesem Tag über die vom Parlament beschlossene Rundfunkabgabe abstimmen können.

weiterlesen auf:

http://www.tagesspiegel.de/medien/referendum-ueber-rundfunk-in-der-schweiz-entscheidet-das-volk-ueber-rundfunkgebuehr/11300134.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

S
  • Beiträge: 2.177
Zitat
Immerhin, das Gesetz nimmt Einwände auf. Zunächst soll die Abgabe erst 2018 kommen. Zweitens werden Haushalte ohne Radio und Fernsehen bis fünf Jahre nach Einführung die Chance haben, sich von der Gebühr befreien zu lassen. Der individuelle Ärger über die Abgabe für alle soll sich „altersbiologisch“ auflösen. An derartige Übergangsregelungen hat der deutsche Gesetzgeber nicht gedacht.

Doch, doch. Auch hier wurde die Abgabe in Raten eingeführt. Zuerst waren PC zu Empfangsgeräten erklärt, aber es gab ein "Moratorium" für die Einführung der PC-Gebühr. Irgendwann kam endlich die lange als selbstverständlich angekündigte PC Gebühr. Und dann, als diese Gebühr trotzdem nicht Akzeptanz hatte, wurde die Haushaltsgebühr eingeführt. Wir wurden Jahre lang altersbiologisch vorbereitet für die Zwangsabgabe. Sind die Politiker in der Schweiz schlauer? Oder die Schweizer blöder?



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 7.255
Sind die Politiker in der Schweiz schlauer?
Sie sind freilich schlauer; eine bessere Basis als ein Ok durch das ganze Volkes hat es doch nicht?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

 
Nach oben