Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Infostand Stuttgart 28.2.15, suche Mitstreiter  (Gelesen 18215 mal)

z
  • Beiträge: 156
@democratic:    Danke für diesen interssanten Vergleich zwischen Essen und Stuttgart. In Stuttgart darf man nur 3 Quadratmeter (also 3x1 Meter) haben. Kein Pavillion, kein Zelt, kein Sonnenschirm ist erlaubt. Ausserdem muss man ganze 7 Personen angeben. Jeder der 7 muss eine schriftliche Bestätigung seiner Unterstützung senden. So streng wie in Stuttgart ist es sicher kaum irgendwo sonst.

Gruss zurück an den Pott! Auf in den Kampf!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

z
  • Beiträge: 156
Genehmigung für Esslingen ist da!
#16: 09. Februar 2015, 18:28
Hallo Mitstreiter,

die Genehmigung für unseren Infostand in der Esslinger Innenstadt ist endlich da!  Der genaue Standort in Esslingen ist die Kreuzung der Wehrneckarstrasse mit der Inneren Brücke, und zwar der südliche Teil dieser Kreuzung. Ich hoffe, dass man uns einen guten Standplatz gegeben hat. Leider kenne ich Esslingen (noch) nicht. Sollte sich herausstellen, dass es deutlich bessere Standorte gibt, könnte ich vielleicht eine Änderung beantragen.

Der Termin ist, wie schon gesagt, der 28.2.2015 von vielleicht 10 Uhr bis 18.00 Uhr. Es wird vielleicht eine Aufbauphase von 10-11 Uhr und eine Abbauphase von 17.30 bis 18 Uhr geben. Das heisst, die aktive Zeit des Infostandes wäre von 11 bis 17.30 Uhr.

Aus meiner Sicht sind die wichtigsten Punkte, die frühzeitig geklärt werden müssen, folgende:

1. Wer kommt wann zum Stand?

2. Woher könnten wir 2 Tische bekommen?

Zum Punkt 1. wäre eine sinnvolle Möglichkeit, 2 Schichten zu machen von jeweils etwas mehr als 3 Stunden. Also z.B. Schicht-1 von 11 Uhr bis 14.15 Uhr und Schicht-2 von 14.15 Uhr bis 17.30 Uhr. Ich werde um 10 Uhr mit meinem Fahrzeug zum Standort hinfahren (das ist erlaubt) und Sachen ausladen. Eine weitere Person sollte schon um 10 Uhr da sein, um die Sachen entgegenzunehmen. Ich muss dann wieder wegfahren und das Auto irgendwo parken und dann zu Fuss zurückkommen. Bisher haben Stuttgarter, Inge,  Adler, Unterstützer und ich (zorniger) von den Forumsteilnehmern  zugesagt. Bei  Jackew werde ich nochmal nachfragen. Von Mickschecker gab es leider eine Absage.  Zwei weitere Personen, die nicht im Forum sind, machen ebenfalls mit. Wer würde sonst noch teilnehmen?   

WER KÖNNTE WANN KOMMEN?

Von Adler weiss ich, dass er nur nachmittags kommen kann.

Zum Punkt 2 ist zu sagen, dass wir noch keine gut geeigneten Tische haben. Inge könnte  einen eher etwas zu kleinen runden Tisch, der nicht zusammenklappbar ist, zur Verfügung stellen. Das wäre eher eine Notlösung. HAT JEMAND EINEN GEEIGNETEN TISCH ODER EINE IDEE, WOHER WIR TISCHE BEKOMMEN KÖNNTEN? Am besten zusammenklappbar und nicht zu klein, nicht zu niedrig und rechteckig (also nicht rund). Ich habe einen Kleinwagen und könnte irgendwo einen Tisch abholen. Falls jemand, der weiter weg wohnt, einen Tisch mitbringt, könnte man den Rücktransport irgendwie intelligent lösen, eventuell mit einer zwischenzeitlichen Deponierung irgendwo. Die Frage nach Tischen richte ich gern auch an diejenigen, die nicht (!) am Infostand teilnehmen. Das wäre eine grosse Hilfe.

Gruss zorniger


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

z
  • Beiträge: 156
Jetzt sind es noch knapp 2 Wochen bis zur "Bundesweiten Aktion" am 28.2. Die Probleme aus meiner vorigen Antwort lösen sich langsam. Die Frage "Wer kommt wann zum Stand?" beantwortet sich zunehmend. Auch das Problem der beiden Tische hat sich fast gelöst. Es könnte zwar theoretisch noch etwas schiefgehen, aber das ist  unwahrscheinlich. Einer ist schon da, und der andere muss nur noch abgeholt werden.

Was jetzt noch fehlt, wäre eine grosse Tischdecke. Möglich wäre auch ein grosses Bettlaken, dem man nicht ansieht, dass es eines ist. Könnte jemand so etwas zur Verfügung stellen? Wenn ja, dann müssten wir uns etwas Intelligentes einfallen lassen, wie es hin- und zurück-transportiert werden kann.


Edit karlsruhe: für Infostand Esslingen bitte hier weiter http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13018.msg88310/topicseen.html#msg88310


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Februar 2015, 15:00 von karlsruhe«

  • Moderator
  • Beiträge: 11.367
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Was ist der Unterschied zwischen einem Stand zur Information über die Versammlung und einem Infostand? -> zuviel Bürokratie
[...] So gesehen, könnte man unsere geplante Aktion auch als Versammlung anmelden. Als offene Fragen sehe ich vielleicht folgende:
-Kosten Versammlungen irgendwelche Gebühren in Stuttgart?
-Dürfen Versammlungen 7 oder 8 Stunden dauern?
-Müssen Versammlungen stuttgart-spezifische Anliegen haben?
Das könnte man natürlich beim nächsten Mal klären.
Allerdings waren die Mitarbeiter des Amts für "Sondernutzung" der Stadt Essen sehr locker und aufgeschlossen.

Es lohnt sich in jedem Falle, die
- Anzeige einer "Versammlung" (nach i.d.R. kulant ausgelegtem "Versammlungsrecht" und incl. Wetterschutz/ Kundgebungsmittel "Info-Stand" incl. Tischen, etc.)
gegenüber einem lediglichen
- Antrag auf "Sondernutzung (öffentlichen Straßenraums)" (nach i.d.R. restriktiv ausgelegtem "Sondernutzungsrecht")
abzuwägen.

Siehe hierzu das aktuelle positive Fazit und die dazugehörige
Hintergrund-Geschichte am Beispiel von Dresden unter

Hinweise/Erfahrungsberichte zum
Anzeigen/Anmelden von Versammlungen/Info-Ständen

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13190.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

z
  • Beiträge: 156
@Bürger:  Vielen Dank für diese interessanten Mitteilungen aus Dresden. Sowohl die Erfahrungen aus Essen als auch die Erfahrungen aus Dresden deuten darauf hin, dass man einen Infostand bei Problemen oder hohen Kosten zunächst als Versammlung anmelden könnte. Wenn das nicht klappt, kann man immer noch nach einer anderen Lösung suchen. Konkret auf Stuttgart bezogen: Bei einem nächsten Mal sollten wir es in Stuttgart zunächst mit einer Versammlung versuchen. Die Regelungen scheinen von den Behörden eher kulanter ausgelegt zu werden. Immerhin haben wir das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auf unserer Seite.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

d
  • Beiträge: 52
Hallo Mitstreiter,

vielen Dank für eure Infos! Es scheint wohl sehr unterschiedlich bei den Ämtern für "Sondernutzung" gehandhabt zu werden. In Essen macht es offenbar keinen Unterschied, ob man eine Versammlung oder einen Ínfostand anmeldet, dort soll lt. Auskunft der Bediensteten mehr auf die "Beduetung des Themas für die Öffentlichkeit" geachtet werden.  Bei der Formulierung "Themen ürund um den Rundfunkbeitrag" (klingt doch schön harmlos  ;) )wurde dies bejaht und die laut neuer städtischer Satzung niedrigst mögliche Gebühr angesetzt.

Für Essen gilt momentan:

- Bis 4 Quadratmeter 0 Euro, bis 10 Quadratmeter 40 Euro (trifft auf unseren 9 Quadratmete Pavillon zu), darüber 3 Euro für jeden weiteren Quadratmeter

zuzüglich seit 1.1.15 als "Verwaltungsgebühr". Wie das gerechtfertigt sein soll, habe ich schriftliche angefragt und warte noch auf Antwort.
 
- Anmeldung 4 Wochen vor Termin = 0 Euro, bis 2 Wochen vor Termin 10 Euro, bis 1 Woch vor Termin 40 Euro

Ansonsten "steht " der Termin für die Essener Haudegen für den 28.2. von 10:00 bsi 17:00 auf der Kettwiger Str. (Fussgängerzone) in der Nähe der Kirche St. Johann Baptist

Wünscht uns gutes Wetter!


Edit "Bürger":
Eben die Gebühren dürften vermutlich bei einer "Versammlung" entfallen - wäre aber ggf. bei den örtlichen Stellen zu erfragen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Februar 2015, 22:42 von Bürger«

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Ansonsten "steht " der Termin für die Essener Haudegen für den 28.2. von 10:00 bsi 17:00 auf der Kettwiger Str. (Fussgängerzone) in der Nähe der Kirche St. Johann Baptist

Wünscht uns gutes Wetter!

Ich würde mal sagen, ich wünsche bundesweit gutes Wetter:  ;) ;D 8) >:D

in Hamburg

in Bremen

in Berlin

in Braunschweig

in Essen

in Dresden

in Nürnberg

in Frankfurt

in Esslingen bei Stuttgart

in Freiburg

(aufgezählt von Nord nach Süd!)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Februar 2015, 22:34 von Bürger«
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

z
  • Beiträge: 156
Den Stand der Planung und Vorbereitung möchte ich kurz mitteilen. Es sieht allgemein gut aus. Wir haben einen Belegungsplan für unseren Informationsstand. Sowohl in der ersten als auch in der zweiten Tageshälfte wird der Stand voraussichtlich gut besetzt sein. Die wichtigsten Gegenstände sind beschafft. Gemäss den Wettervorhersagen sieht es für Samstag ganz gut aus. Von daher bin ich zuversichtlich!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

 
Nach oben