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  • Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr: 05. April 2017

Autor Thema: Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr  (Gelesen 359 mal)

Offline allrad

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Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr
« am: 02. März 2017, 14:35 »
So, nun habe ich auch meine Ladung erhalten. AZ:  4A 159/16

"... hiermit werden Sie zum Termin zur mündlichen Verhandlung geladen:
Mittwoch, 5. April 2017,12:30 Uhr, Saal 2, Brockdorff-Rantzau-Straße 13 in Schleswig,"

Verhandelt wird vor der 4. Kammer: ***

Es wird ein Einzelrichter sein, ich denke, daß wie bei den letzten Malen von morgens bis nachmittags durchgehend NDR-Termine geplant sein werden. Näheres kann man bei der Geschäftsstelle erfragen.

Würde mich über zahlreiches Erscheinen von Rundfunkbeitragsgegnern freuen! Jeder Kläger ist mal dran und mir hilft es sehr, vorher schon mal bei so einem Termin gewesen zu sein.

Eine Frage am Rande: Findet eigentlich vorher noch ein "Runder Tisch" in Schleswig-Holstein oder Hamburg statt?


***Edit "Bürger:
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« Letzte Änderung: 02. März 2017, 16:19 von karlsruhe »
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Offline karlsruhe

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Re: Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr
« Antwort #1 am: 02. März 2017, 14:43 »
Beistand gewünscht?

Bitte mal melden (per PM) bzw. einfach im Kalender schauen und zum nächsten Runden Tisch in Hamburg kommen.

Der nächste wird so gegen Ende März wieder stattfinden und nach Möglichkeit werde ich auch teilnehmen.

Da wir ja gestern bei den Verhandlungen in Schleswig einiges dazugelernt haben und in Schleswig ohne weiteres ein Beistand möglich ist, dann wollen wir das auch mal nutzen. :) ;D 8)


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« Letzte Änderung: 02. März 2017, 19:09 von karlsruhe »
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Re: Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr
« Antwort #2 am: 02. März 2017, 15:10 »
Beistand gewünscht?

Wenn Du mit Beistand meinst, daß "Mitstreiter" kommen:  Ja, sehr! 

Ich kenne halt nur meine persönliche Argumentation und es gibt sehr viel mehr Aspekte dabei, die ich wahrscheinlich übersehen würde. Außerdem gibt es einfach Kraft, wenn man sieht, daß man nicht ganz allein dasteht.

Außerdem denke ich, daß wir Bürger ohnehin viel öfter von dem Recht, bei Gericht als Zuschauer zu erscheinen, Gebrauch machen sollten.

Die Verhandlungen, die ich mir im letzten Jahr angesehen habe, waren recht traurig - ich war z.T. der einzige Zuschauer. Richter *** gab keinem Kläger Recht, ein Kläger erschien gar nicht erst. Ein echter Lichtblick war RA Olaf Bölck, dessen wohldurchdachter Vortrag das Ausharren bis zur letzten Verhandlung zu einem lohnenden Unternehmen machte. Leider war ich beim Termin in Leipzig richtig krank, der war sonst fest eingeplant.


***Edit "Bürger:
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« Letzte Änderung: 02. März 2017, 19:09 von karlsruhe »
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Re: Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr
« Antwort #3 am: 02. März 2017, 15:30 »
Beistand im Gericht bezieht sich darauf, auch vorne neben dir zu sitzen und was sagen zu dürfen.
Habe damit schon einige Erfahrung mittlerweile.

Man sollte sich aber auf jeden Fall vorher schon mal getroffen haben, um Strategien zu überlegen. 8)


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« Letzte Änderung: 02. März 2017, 19:11 von karlsruhe »
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Re: Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr
« Antwort #4 am: 02. März 2017, 15:36 »
Das wäre auch ok, aber wie Du schon sagst, dies sollte man bei einem Treffen vorher absprechen. Ja, auch das ist erwünscht. Habe gerade in der Ladung auch den Begriff Beistand gelesen §67 VwGO). Es scheint, als könne man das in der Verhandlung erklären.



Edit "DumbTV":
Vollzitat Vorkommentar entfernt. Bitte für die Übersicht und besseren Erfassbarkeit keine solchen Vollzitate verwenden


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« Letzte Änderung: 02. März 2017, 17:12 von DumbTV »
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Re: Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr
« Antwort #5 am: 02. März 2017, 15:42 »
Das finde ich ja beim Verwaltungsgericht Schleswig echt toll, dass diese Möglichkeit eines Beistandes schon in
der Verhandlungsladung erwähnt wird.

Bei anderen Verwaltungsgerichten ist ein Beistand, trotz gesetzlicher ........ leider nicht möglich. Der Richter
sagt einfach nein und dann??

Schön, dass beim VG Schleswig dies schon ohne Antrag etc. vorgesehen und möglich ist, toll 8)


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« Letzte Änderung: 02. März 2017, 17:09 von DumbTV »
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Re: Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr
« Antwort #6 am: 02. März 2017, 16:16 »
Verhandlung Verwaltungsgericht Schleswig

Mittwoch, 05.04.17

12.30 Uhr


Saal 2

Brockdorff-Rantzau-Straße 13

24837 Schleswig

google-maps
https://www.google.de/maps/place/Schleswig-Holsteinisches+Oberverwaltungsgericht/@54.50546,9.53483,15z/data=!4m5!3m4!1s0x0:0x98575151794433e2!8m2!3d54.50546!4d9.53483


dannach noch einkehren:


Restaurant Mühlenbach in Schleswig

Mönchenbrückstrasse 10
24837 Schleswig
Telefon   0 46 21 - 97 87 48 0

google-maps:
http://www.muehlen-bach.de/

Große Portionen, auch beim Mittagstisch.


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« Letzte Änderung: 02. März 2017, 19:06 von karlsruhe »
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Re: Verhandlung VG Schleswig, Mi. 05.04.17, 12.30 Uhr
« Antwort #7 am: 02. März 2017, 17:12 »
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Quelle der Namen der Richter der 4. Kammer:
Geschäftsverteilung für das Jahr 2017
http://www.schleswig-holstein.de/DE/Justiz/OVG/Verwaltungsgericht/_documents/GV_Plan_20170101_VG.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Wie ist das denn mit Informationen aus erster Hand (eigener Augenschein, Mitschriften) - gelten diese dann nicht valide und dürfen daher nicht gepostet werden? Habe ich da was übersehen?


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« Letzte Änderung: 04. März 2017, 00:34 von Bürger »
Mündliche Verhandlung am 5. April 2017 vor der 4. Kammer des VG Schleswig - freue mich über Zuschauer und Presse.