[Uwe]

Ermano Geuer: Klage gegen Rundfunkabgabe
"Die Zwangsabgabe soll ein sterbendes Medium am Leben halten"


Foto:csf

Die Gegner der Rundfunkabgabe von ARD und ZDF blicken nach München. Der Bayrische Verfassungsgerichtshof könnte die Abgabe kippen. Am Donnerstag fällt das Urteil. FOCUS Online sprach mit dem Kläger Ermano Geuer.

mehr auf:
http://www.focus.de/finanzen/recht/klage-gegen-rundfunkabgabe-mit-der-zwangsabgabe-soll-ein-sterbendes-medium-am-leben-gehalten-werden_id_3843004.html

[Bürger]

FOCUS Online: Was werden Sie im Falle einer Niederlage machen?
Werden Sie weiter gegen die Abgabe kämpfen?

Geuer: [...] Die Reform der Rundfunkfinanzierung ist gescheitert. [...] Akzeptanz stärken [...] geht nicht über Zwang. [...] Zwangsabgabe zutiefst ungerecht. [...] Medium am Leben gehalten werden, dass out ist und mit der Zeit aussterben wird. [...] pure Selbstbedienung.

Eine Alternative könnte sein, den Bescheid nicht zu bezahlen und dagegen vorzugehen. Das würde bedeuten, dass ich vor dem Verwaltungsgericht klagen und dann durch die Instanzen bis zum Bundesverwaltungsgericht gehen könnte. Am Ende wäre noch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht möglich. Aber das ist ein langer, mühsamer Weg. Vielleicht beschäftige ich mich aber auch nur noch wissenschaftlich mit dem Thema und liefere anderen Gegnern Munition.

Die Abgabe genießt in der Bevölkerung keinen Rückhalt.

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http://www.focus.de/finanzen/recht/klage-gegen-rundfunkabgabe-mit-der-zwangsabgabe-soll-ein-sterbendes-medium-am-leben-gehalten-werden_id_3843004.html