[Mandy]

Hallo liebe BS/GEZ Gegener,

erstmal ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr!!!

Es gibt einige Gruppen die sich gegen die ÖR stellen und gegen die GEZ/BS. Wir schreiben viel und lesen noch mehr. Aber uns reicht das nicht.
Derzeit werden Treffen organisiert, in verschiedenen Städten, um sich mal kennenzulernen. Von Angesicht zu Angesicht wollen wir über verschiedene Möglichkeiten diskutieren, Ideen sammeln und einfach mal sortieren, welche Möglichkeiten es gibt, dem BS und den ÖR Paroli zu bieten. Natürlich klären wir auch die ein oder andere Frage, wie man sich als Individuum gegen den BS stellt.

Dazu möchten wir euch gerne in die FB-Gruppe BS/GEZ Gegenwehr - Runder Tisch einladen.

https://www.facebook.com/groups/RunderTisch.BS/

In der Gruppe könnt ihr euch für die jeweiligen Städte eintragen, sie dient dem Finden und Treffen.
In Berlin wird das erste kleine Treffen organisiert. Dort wird ein brainstorming stattfinden, auf dem die Gruppe aufbauen wird.

Wir freuen uns über helle Köpfe, Ideen und Beteiligung.

Liebe Grüße von BS/GEZ Gegenwehr - Runder Tisch,

Mandy

[rundfunkfreund]

Könnte bitte jemand den Termin und Treffpunkt hier posten.

Ich und sicher auch einige andere potentiell Interessierte haben kein Facebook-Konto.

Danke schonmal vorab

[Mandy]

Sehr gerne.

Hier schon mal die nächsten 2 Termine:

Das 2. Treffen findet in Berlin, am Samstag, den 18. Januar 2014 statt.
Dort demonstriert die bäuerliche Landwirtschaft für artgerechte Nutztierhaltung, für eine saubere, gerechte und global verantwortliche Agrarpolitik und sinnvoll produzierte Lebensmittel.

Wir schließen uns dort mit an. Wer mitkommen möchte, sehr gern.

Das 3. Treffen findet am 31.1. statt, um 18:30, im Abgedreht (Berlin)
http://abgedreht.net/de/kontakt.html

[rundfunkfreund]

Danke.

Gibt es eventuell eine Zusammenfassung, was beim ersten Treffen herausgekommen ist?

[Helmut Enz]

OFF-TOPIC

Weitere sehr wichtige Verwaltungsgerichte veröffentlichen ihre Termine nicht im Internet oder nur tagesaktuell vor Ort.

VG Stuttgart (mind. 20 Klagen)
VG Freiburg (mind. 20 Klagen)
VG Augsburg (mind. 20 Klagen)
VG München (mind. 35 Klagen)
VG Berlin (mind. 100 Klagen)

Wer wohnt  vor Ort und könnte ab und zu hingehen
oder mindestens 1x pro Woche per email oder Anruf abchecken?

In Bezug auf das VG Berlin bin ich selbst mal aktiv geworden und habe mich in den Presseverteiler eintragen lassen.
Mitteilungen habe ich  auch erhalten, allerdings keine Termine für öffentliche Verhandlungen.

Daraufhin habe ich dem Pressesprecher des VG Berlin geschrieben:


Sehr geehrter Herr VRiVG Stephan Groscurth,

 
ich bedanke mich für die schnelle Aufnahme in den Presseverteiler.

Was ich eigentlich suche, habe ich jedoch leider noch nicht gefunden.

Bisher habe ich leider vergeblich nach einer Liste der aktuellen Termine gesucht.

Bei Verwaltungsgerichten in der Provinz scheint das kein Problem zu sein.

Hier zwei Beispiele:

http://www.vgds.saarland.de/medien/inhalt/TV-2014-01.pdf

http://www.vgge.thueringen.de/webthfj/webthfj.nsf/$$webservice?openform&vggera&termine

 
Falls das Verwaltungsgericht der Bundeshauptstadt organisatorisch noch  nicht auf diesem Stand sein sollte,

welche anderen Möglichkeiten gibt es dann, außer täglicher Anrufe oder Nachfragen per Email?

Die tägliche physische Überprüfung der Aushänge im Verwaltungsgericht selbst durch einen Boten wäre sehr aufwendig.
 

Mit freundlichen Grüßen


Helmut Enz


Hier ist seine Antwort:

Sehr geehrter Herr Enz,

 wir geben seit geraumer Zeit die allgemeinen Termine nicht mehr im Internet bekannt. Auch wenn das andere Gerichte anders machen, haben wir da (Stichwort: Internetöffentlichkeit) gewisse datenschutzrechtliche Problem. Wenn Sie konkret Nachfragen und Wünsch zu einem Termin haben, können Sie selbstverständlich nachfragen, wobei Fälle zum neuen Rundfunkbeitragsrecht hier in absehbarer Zeit nicht verhandelt werden. Eine andere Möglichkeit sehe ich leider nicht.

 Mit freundlichen Grüßen
VRiVG Stephan Groscurth
(Pressesprecher)


Verwaltungsgericht Berlin
Kirchstraße 7
10557 Berlin

 
Telefon: 030 9014 8008

Fax: 030 9014 8790

[Radio_Libertas]

 wir geben seit geraumer Zeit die allgemeinen Termine nicht mehr im Internet bekannt. Auch wenn das andere Gerichte anders machen, haben wir da (Stichwort: Internetöffentlichkeit) gewisse datenschutzrechtliche Problem.

Blablabla, Berlin ist die Provinz. Ich spreche aus Erfahrung. Die haben es technisch einfach nicht auf die Reihe gekriegt. In der "Provinz" ist ein elektronischer Aushang schon lange selbstverständlich.

[Mandy]

@ rundfunkfreund:

Wir haben erst mal eine Plan erstellt, wie wir anfangen wollen.

Aufgaben für die nächste Zeit sind:
- Nähere Zusammenarbeit mit GEZ-Boykott.de
- Entwerfen und fertigen von Flyer für den 19.1 (wir wollen da auch nicht so Themen fremd wirken)
- Entwerfen und fertigen von Spuckis
- Infos sammeln für das einsetzen und fertigen von Fahnen für Autos etc.
- Nächste und nächstes Treffen, freitags und 1-2-mal im Monat
- Überlegungen über ein größeres Treffen, welches Aufsehen erregt (Fahrradtour, Bikertour mit Fahnen)
- Spaßanmeldungen, mit fiktiven Angaben, mit unseren Anmeldeformularen
- Streifzüge durch die Stadt, um Flyer in den Geschäften zu verteilen, besonders die, die auch gegen BS/GEZ klagen (Sixt, Rossmann)

Wir erhoffen uns natürlich mehr Input, am 19.1. Die Dresdner sind schon um einiges weiter, als wir. Wir sind grade mal 12 Tage alt

[unGEZahlt]

Es gibt einige Gruppen die sich gegen die ÖR stellen und gegen die GEZ/BS. Wir schreiben viel und lesen noch mehr. Aber uns reicht das nicht.

Ja, umso mehr Unterstützer/innen, umso mehr kann natürlich erreicht werden.
Habt Ihr auch schon Kontakt zu Remote Control aus Berlin? Sie haben http://www.zahlungsstreik.net/ eröffnet.

Sie können Aufrufe ev. auch weiterleiten (Liste von Zahlungsstreik):
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,6307.msg48111.html#msg48111

Es gibt eine Möglichkeit, wie diese Daten etwas bringen können: wenn viele mitmachen und sich Streikende in bestimmten Postleitzahlenbereichen zu lokalen Initiativen zusammentun. Wir arbeiten gerade daran, eine komplette PLZ-Liste online zu stellen.

Bei fb sind sie auch: https://www.facebook.com/rem.otecontrol.965

Markus

[Mandy]

Ja, Remote Control habe ich am 1. Januar angeschrieben und letzten Sonntag. Ich warte noch auf Antwort. 

[unGEZahlt]

Ja, Remote Control habe ich am 1. Januar angeschrieben und letzten Sonntag.

Hallo Mandy,
achso, dann kennst Du zahlungsstreik.net ja schon längst.

Bei ihnen hatte ich mich auch bei Streikantritt für ihren Newsletter angemeldet. ("Ich möchte per Email über den Streik und über diesbezügliche Aktionen in meiner Region auf dem Laufenden gehalten werden.")

Da haben sie per Newsletter-E-Mail auch schon einige Male über Neuigkeiten informiert.
Da hoffe ich mit, dass sie Eure Termine auch veröffentlichen.


Danke für Euren Einsatz!
Bis dann,

Markus

[Bürger]

Wir erhoffen uns natürlich mehr Input, am 19.1. Die Dresdner sind schon um einiges weiter, als wir. Wir sind grade mal 12 Tage alt

...ähm, 18.!
Nicht 19. - wie mich deucht...

[Teegadrom]

Dresden ist auf alle Fälle mit 3-4 Vertretern am 18.01. dabei. Schön wäre auch eine Teillnahme aus der Thüringer und Brandenburger Region. Denn dort sind bei bevorstehenden Landtagswahlen die Chancen auf Politiker Druck auszuüben, am größten. Es reicht zu, wenn ein Bundesland den 15. RändStaatsvertrag kündigt. 

[rundfunkfreund]

@Mandy
Vielen Dank für's Posten der Infos

Gab es unter den Teilnehmern des ersten Treffens eventuell eine Gruppe, die bereits den negativen Widerspruchsbescheid erhalten hat und nun gemeinsam das Klagen über einen Anwalt organisiert?

Falls nein:
Gibt es sowas in anderen Bundesländern?
Siehe mein Thread http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,6796.msg50648.html#msg50648

[Mandy]

Ja, stimmt 18.1 im Kalender ist es richtig. - Danke

@rundfunkfreund: ja, mir ist eine Gruppe bekannt. Ich schließe mich grade mit ihnen kurz und gebe dir bescheid.

[MarkusB]

Mit dem weggelöschten Guckguck wollte ich die Anfrage andeuten, ob es einen Bericht über das 2. Treffen von BS/GEZ Gegenwehr gibt.