Autor Thema: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt  (Gelesen 3248 mal)

Offline René

  • Gegen die Rundfunksteuer
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.516
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« am: 29. August 2011, 13:13 »
http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Mehrheit-fuer-neue-GEZ-Abgabe-im-Landtag-wackelt-id5008360.html

Leute, schüttet den Landtag mit Post zu. Es reicht, wenn nur ein Landtag nicht zustimmt.


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
« Letzte Änderung: 29. August 2011, 13:46 von René »
Gegen die Rundfunksteuer

Anmerkung: Meine Beiträge sind keine Anstiftung zum Schwarzsehen bzw. -hören. Die Angaben müssen den Tatsachen entsprechen. Die GEZ hat zwar keine rechtlichen Möglichkeiten, gemachte Angaben zu überprüfen und muss demnach diese akzeptieren, man sollte trotzdem die Wahrheit sagen, auch wenn der GEZ rechtlich die Hände gebunden sind.

FB: https://facebook.com/GEZ.Boykott - Story: http://www.temuco.de - OB: http://www.online-boykott.de

Offline Viktor7

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.143
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #1 am: 29. August 2011, 14:02 »
Leute, nutzt die Seiten von www.abgeordnetenwatch.de, löchert die Politiker und zeigt Eure Ablehnung. Wer Nichts tut und nur zuschaut, wird wenig bewegen, also ran an die Tastatur.

z.B. so:
Zitat
http://www.abgeordnetenwatch.de/hannelore_kraft-231-40068-12.html#questions


Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte

Sehr geehrte Frau Kraft,

 Sie halten es grundsätzlich für richtig, die bisherige Rundfunkgebühr pro Gerät in einen Beitrag pro Haushalt zu wechseln.

 Das von Ihnen angeführte Gutachten von Prof. Dr. Kirchhof ist
 im Auftrag der ARD, des ZDF und D Radio erstellt worden um den e i g e n e n Erhalt halbwegs plausibel erscheinen zu lassen.

 Wieso bevormundet man die eigenen Bürger und redet denen das angebliche Angewiesensein und die Begünstigung genau durch den ö.-r. Rundfunk, nicht aber durch die freie Presse und das Internet?

 Diese verquaste Argumentation könnte ebenso für die Eintreibung von Zwangsgebühren zu Gunsten von Blogbetreibern und Erstellern von Internetseiten herhalten, deren Beiträge allen zugute kommen. Immerhin zeugen die vielfältigen Angebote der Blogs von direkter Demokratie, von einfachen Möglichkeiten der Meinungsäußerung und -verbreitung sowie von der Mitbeteiligung der Bürger in Diskussionsprozessen. Die riesigen Apparate der Rundfunkanstalten hingegen sind hierarchisch strukturiert, ihre Räte von Parteifunktionären besetzt.
 Ist der ö.-r. Rundfunk ein Element für das Funktionieren unserer Demokratie und muss deshalb bezahlt werden durch eine Zwangsgebühr? Da stellt sich die Frage, wie Demokratie vor dem medialen Zeitalter überhaupt funktionieren konnte und ob die DDR angesichts zweier Fernsehkanäle doch - und nicht nur dem Namen nach - ein demokratisches Regime war.

 Warum kann für die "öffentlich-rechtlichen" Sendeanstalten nicht das gleiche Prinzip gelten, welches bei Pay-TV und Musikdownloads Anwendung findet? Fürchtet der ÖRR im freien Wettstreit die Konsumentenschar und den Einfluss zu verlieren?

 Wer konsumieren will, der konsumiere, wer für seinen Konsum "pro Tag ein paar Cent" ausgeben will, soll das machen. Jeder Bürger sollte das Recht haben, für eine von ihm frei gewählte Flatrate "gern zahlen" zu dürfen. Wieso verweigern Sie den Bürgern die Entscheidungsfreiheit und bevormunden sie mit Zwangsgebühren?
 Schöne Grüße


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
"Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren." [Franklin]

"Es ist schwierig, jemanden etwas verstehen zu machen, wenn sein Einkommen davon abhängt, es nicht zu verstehen". [Sinclair]

Das Grundgesetz regelt den ö.-r. Rundfunk und nicht die finanziellen Bedürfnisse des ö.-r. Rundfunks das Grundgesetz.

>> Eine Klage mit Erfolgsaussicht <<
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10015.0.html

Meine Beiträge spiegeln ausschließlich meine Meinung wieder.

moppel

  • Gast
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #2 am: 29. August 2011, 14:43 »
"Da stellt sich die Frage, wie Demokratie vor dem medialen Zeitalter überhaupt funktionieren konnte und ob die DDR angesichts zweier Fernsehkanäle doch - und nicht nur dem Namen nach - ein demokratisches Regime war."

Hätt ich raus gelassen ...


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln

Offline syna

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 349
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #3 am: 29. August 2011, 15:07 »
Leute, nutzt die Seiten von www.abgeordnetenwatch.de, löchert die Politiker und zeigt Eure Ablehnung. Wer Nichts tut und nur zuschaut, wird wenig bewegen, also ran an die Tastatur.

Wer selbst gerade keine Zeit hat, selbst etwas zu schreiben, der kann sich bei www.abgeordnetenwatch.de auch als "Interessierender" eintragen: Ganz unten unter der Frage, eine e-mail Adresse reicht aus. Das erhöht den Druck auf den jeweiligen Politiker "Stellung zu beziehen".

Grüsse, Syna.


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln

Offline Hailender

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 814
  • Gegen die Fernsehsteuer
    • OB
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #4 am: 29. August 2011, 18:30 »
Wer nichts tun will kann sich hier beteiligen:

http://www.selfcontrolfreak.com/slaan.html

Aber hinterher nicht meckern wenn er die Haushaltsabgabe bezahlen muss auch wenn er keine Geräte dafür hat!  8)


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

moppel

  • Gast
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #5 am: 30. August 2011, 09:39 »
Leute, nutzt die Seiten von www.abgeordnetenwatch.de, löchert die Politiker und zeigt Eure Ablehnung. Wer Nichts tut und nur zuschaut, wird wenig bewegen, also ran an die Tastatur.

Wer selbst gerade keine Zeit hat, selbst etwas zu schreiben, der kann sich bei www.abgeordnetenwatch.de auch als "Interessierender" eintragen: Ganz unten unter der Frage, eine e-mail Adresse reicht aus. Das erhöht den Druck auf den jeweiligen Politiker "Stellung zu beziehen".

Grüsse, Syna.

Hab ich mir angeschaut und nicht kapiert.
Bitte um weitere Infos, Links ...



Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln

Offline Viktor7

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.143
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #6 am: 30. August 2011, 12:12 »
Hallo moppel,

unter dem jeweiligen Beitrag kann doch die eigene E-Mailadresse für die Benachrichtigung hinterlassen werden.

Grüße
Viktor


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
"Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren." [Franklin]

"Es ist schwierig, jemanden etwas verstehen zu machen, wenn sein Einkommen davon abhängt, es nicht zu verstehen". [Sinclair]

Das Grundgesetz regelt den ö.-r. Rundfunk und nicht die finanziellen Bedürfnisse des ö.-r. Rundfunks das Grundgesetz.

>> Eine Klage mit Erfolgsaussicht <<
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10015.0.html

Meine Beiträge spiegeln ausschließlich meine Meinung wieder.

Offline René

  • Gegen die Rundfunksteuer
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.516
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #7 am: 30. August 2011, 12:45 »


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
Gegen die Rundfunksteuer

Anmerkung: Meine Beiträge sind keine Anstiftung zum Schwarzsehen bzw. -hören. Die Angaben müssen den Tatsachen entsprechen. Die GEZ hat zwar keine rechtlichen Möglichkeiten, gemachte Angaben zu überprüfen und muss demnach diese akzeptieren, man sollte trotzdem die Wahrheit sagen, auch wenn der GEZ rechtlich die Hände gebunden sind.

FB: https://facebook.com/GEZ.Boykott - Story: http://www.temuco.de - OB: http://www.online-boykott.de

Offline René

  • Gegen die Rundfunksteuer
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.516
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #8 am: 30. August 2011, 12:48 »


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
Gegen die Rundfunksteuer

Anmerkung: Meine Beiträge sind keine Anstiftung zum Schwarzsehen bzw. -hören. Die Angaben müssen den Tatsachen entsprechen. Die GEZ hat zwar keine rechtlichen Möglichkeiten, gemachte Angaben zu überprüfen und muss demnach diese akzeptieren, man sollte trotzdem die Wahrheit sagen, auch wenn der GEZ rechtlich die Hände gebunden sind.

FB: https://facebook.com/GEZ.Boykott - Story: http://www.temuco.de - OB: http://www.online-boykott.de

gebuehren-igel

  • Gast
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #9 am: 30. August 2011, 15:11 »
Ich lehn mich mal aus dem Fenster und sage: Die CDU wird zustimmen. Die zieren sich jetzt ein bisschen, gibt ne gute Presse, wie man sieht, aber letztendlich haben sie nichts davon, wenn sie ablehnen. Die SPD/Grüne-Minderheitsregierung vorzuführen, die keine Mehrheit zustande kriegen kann, bringt nichts, weil zur Zeit Neuwahlen kaum im Interesse der CDU sein können. Auch wird die NRW-CDU ziemlich Druck aus den andern Ländern kriegen, weil sie schon den Jugendmedienstaatsvertrag mit einem schief gegangenen parteitaktischen Manöver ausgebremst haben.


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln

Offline René

  • Gegen die Rundfunksteuer
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.516
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #10 am: 30. August 2011, 15:51 »
@gebuehren-igel
Wahrscheinlich hast du (leider) Recht. Umso größer sollte der von uns ausgeübte Druck auf die Politiker werden, um vielleicht ein Wunder herbeizuführen.


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
Gegen die Rundfunksteuer

Anmerkung: Meine Beiträge sind keine Anstiftung zum Schwarzsehen bzw. -hören. Die Angaben müssen den Tatsachen entsprechen. Die GEZ hat zwar keine rechtlichen Möglichkeiten, gemachte Angaben zu überprüfen und muss demnach diese akzeptieren, man sollte trotzdem die Wahrheit sagen, auch wenn der GEZ rechtlich die Hände gebunden sind.

FB: https://facebook.com/GEZ.Boykott - Story: http://www.temuco.de - OB: http://www.online-boykott.de

Offline René

  • Gegen die Rundfunksteuer
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.516
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #11 am: 31. August 2011, 10:17 »


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
Gegen die Rundfunksteuer

Anmerkung: Meine Beiträge sind keine Anstiftung zum Schwarzsehen bzw. -hören. Die Angaben müssen den Tatsachen entsprechen. Die GEZ hat zwar keine rechtlichen Möglichkeiten, gemachte Angaben zu überprüfen und muss demnach diese akzeptieren, man sollte trotzdem die Wahrheit sagen, auch wenn der GEZ rechtlich die Hände gebunden sind.

FB: https://facebook.com/GEZ.Boykott - Story: http://www.temuco.de - OB: http://www.online-boykott.de

moppel

  • Gast
Teddybär soll Gebühren zahlen
« Antwort #12 am: 31. August 2011, 11:20 »
Für zwischendurch  ;D

Teddybär soll Gebühren zahlen: http://tinyurl.com/3o49gyq


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln

Offline Zasz

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.501
Re: Mehrheit für neue GEZ-Abgabe im Landtag wackelt
« Antwort #13 am: 31. August 2011, 15:18 »
Zitat
Wir nehmen die Bedenken der Kritiker ernst".
Das ist ein witz. Die machen nur werbung. Würde eine partei wirklich dagegen sein, würde da was konkretes stehn. Aber wann sagen politiker oder deren sprecher mal was konkretes...?


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
<tomtom> Für China-Mafia kenn ich grad den Namen nicht!
<paule> Italien: Mafia, China: Triaden, Japan: Yakuza, Mexico: Diablos
<Sekalthan> Deutschland: Politiker

Offline René

  • Gegen die Rundfunksteuer
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.516
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
heise online - NRW-CDU sieht geplante GEZ-Haushaltsabgabe skeptisch
« Antwort #14 am: 01. September 2011, 07:09 »


Unterschriftenaktion: http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion

Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Weitere Infos: Regeln
Gegen die Rundfunksteuer

Anmerkung: Meine Beiträge sind keine Anstiftung zum Schwarzsehen bzw. -hören. Die Angaben müssen den Tatsachen entsprechen. Die GEZ hat zwar keine rechtlichen Möglichkeiten, gemachte Angaben zu überprüfen und muss demnach diese akzeptieren, man sollte trotzdem die Wahrheit sagen, auch wenn der GEZ rechtlich die Hände gebunden sind.

FB: https://facebook.com/GEZ.Boykott - Story: http://www.temuco.de - OB: http://www.online-boykott.de