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Autor Thema: Antworten des Bundesfinanzministeriums auf dessen Gutachten  (Gelesen 42347 mal)

  • Beiträge: 191
Hoppla, was war denn heute im Briefkasten?

Letzten Samstag haben wir ja am Infostand mit der Postkartenaktion begonnen, tja....

Leider die gleiche Antwort wie bei "Karlsruhe"

Soso, die Broschüren sind also vergriffen,.... wer`s glaubt >:(

Bild häng ich unten dran


Edit "Bürger":
Zur Bestellaktion bitte hier entlang ;)
Aktion: Gutachten des Bundesfinanzministeriums anfordern auf dem Postwege
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12835.0.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 30. Januar 2015, 19:12 von Bürger«

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Super, klappt doch bestens. ;) ;D >:D

Ebenso wurde diese Postkartenaktion von mir beim Runden Tisch in Nürnberg vermittelt und

gestern auch beim Runden Tisch in Erfurt.

Auch bei meinen Kollegen wird sicher auch schon Antwort angekommen sein.

Weitere Verbreitung von mir: morgen Bremen, dann Hannover, Braunschweig, .............


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Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

P
  • Beiträge: 11
Ich hab mir auch für meine Nachbarschaft 30 Stück bestellt!!!

Aber ist die wirklich so gut vergriffen, oder hat der BS die Broschüre durch eine staatliche interne Intrige alla Game-of-Thrones wieder "vom Markt" nehmen lassen  :-\


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  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Ich nehme an, diese Bestellung war per Internet.

Einfach die Bestellungen nochmal per Postkarte auslösen.

Für jeden Nachbarn extra, 45 Cent drauf, sollte diese Aktion schon wert sein.

Bei dieser Postkartenaktion geht es einfach darum, dass jetzt so viel Leute wie möglich

dieses Gutachten auf dem Postwege anfordern, auch wenn wir nun schon wissen, dass es

angeblich vergriffen ist.

Es soll damit auch gezeigt werden, dass wir nicht nur eine schweigende Masse sind sondern es uns nicht

egal ist, was so alles bestimmt wird.

Mein persönliches Ziel ist es, dass mindestens 1 Mio Postkarten dieser Art an das Bundesfinanzministerium

auf dem Postwege geschickt werden. (1 Postkarte wiegt etwas über 4 Gramm, macht bei 1 Mio Postkarten

4 Tonnen, falls ich mich nicht verrechnet habe)

Also einfach mitmachen.

Jeder Nachbar soll eine eigene Postkarte dazu wegschicken (Anleitung siehe weiter oben)

Auch auf Arbeit eine nette Möglichkeit. Ich konnte meine Kollegen davon überzeugen, mit zu machen. ;)



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Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

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  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Das nennt man wohl Multiplikator.

Auf Arbeit spreche ich bei Gelegenheit über mein etwas sehr intensives privates Engagement
und freue mich dabei riesig, wenn ich dabei als Multiplikator fungieren kann.

Das Gutachten zu Weihnachten in der Hürriyet

Link

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12481.0.html

fand vorallem positiven Anklang bei meinen türkischen Kollegen.

Über meine persönliche private Aktivität konnten dies Kollegen sogar am Bosporus lesen,
bzw. halt deren Verwandte und Bekannte.

So weit so gut.

Die daraus folgende Postkartenaktion

Link

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12835.0.html

fand auch bald viel Anklang und die Kollegen sind stolz, auch Antwort vom Bundesfinanzministerium erhalten zu haben (Mal ein Gesprächstoff ab von der vorgegebenen
aufgedrängten Meinungsbildung)

Bei ca. 60 Arbeitskollegen sind auch einige Auszubildende dabei.

Tja, selbst in der Berufsschule wird über den Irrsinn der momentanen „GEZ“-Situtation gesprochen. Eine unserer Auszubildende berichtete mir heute, dass ihr Lehrer dieses Thema im Unterricht angesprochen hatte.

Unsere türkische Auszubildende ergänzte diesen Vortrag dann in der Berufschule gleich mit dem Artikel in der Hürriyet zu Weihnachten und war (glaube ich) sehr stolz einen Mitstreiter dieser Infostandaktion persönlich zu kennen (nämlich mich, wir sind ja Arbeitskollegen)

Fazit, ihre Berufschulklasse will bei der Postkartenaktion auch mitmachen (heißt für mich nun ca. 15 neue Postkarten basteln) und auch die Parallelklasse, z.T. halt vermehrt türkische Mitbürger, zeigten reges Interessen, also mal noch ca. 30 neue Postkarten neu gebastelt.

Das gibt doch unheimlich Auftrieb und neue Zuversicht, oder etwa nicht. ;) ;D >:D


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  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Beitrag eines Mitstreiters zur Aktion: Anforderung eines oder mehrerer Gutachten.

http://www.nickles.de/forum/widerstand-gegen-rundfunkbeitrag/2015/ard-zdf-gutachten-endlich-post-vom-bundesfinanzministerium-539106656.html#_pc


Zitat:

„Mit dem Versand .... des Umschlags hat sich jemand beim Ministerium auf jeden Fall Mühe gemacht. Obwohl ich meine Bestelldaten im Online-Formular eingetippt habe, sie dem Ministerium also in digitaler Form vorlagen, wurde der Umschlag handschriftlich adressiert.
Auch hat sich jemand gewiss manuell die Mühe gemacht, den Umschlag hinten zusätzlich manuell mit zwei Klebefilmstreifen zu sichern, damit er auf keinen Fall aufgeht. Danke dafür! „

Es gibt die Gutachten tatsächlich
.

Auch mit der Rückantwort auf meine postalische Anforderung des Gutachtens im Januar: Antwort/Absagepostkarte: Leider vergriffen, hat sich jemand richtig Mühe gegeben.
Meine Adresse handschriftlich versehen und den Briefumschlag mit „einem“ Klebefilmstreifen gesichert.

Diese Art der Antwort wurde mir auch von meinen Kollegen bestätigt, die schon Post erhalten haben und auch von den Mitstreitern der verschiedenen Runden Tischen, die bei dieser Postkartenaktion mitgemacht haben.


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  • Zwangsbeitrag? Nein Danke!
Moin,

habe jetzt auch eine Antwort bekommen. Einen Brief mit zwei Seiten (siehe Anhang). Umschlag war ebenfalls handschriftlich mit meiner Adresse versehen.  Alles sehr freundlich geschrieben. Leider ist das Gutachten vergriffen :D


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Zwangsbeitrag? Nein Danke!

Der Zwangsbeitrag von 17,50 € im Monat muss weg!
Er ist unsozial, willkürlich und teuer.

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  • Zwangsbeitrag? Nein Danke!
... Seite 2


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Der Zwangsbeitrag von 17,50 € im Monat muss weg!
Er ist unsozial, willkürlich und teuer.

K
  • Beiträge: 76
  • "Geist ist geil"
wahrscheinlich sitzt da so ein armer Wurm, der die nächsten 30 Jahre damit beschäftigt ist,
handschriftlich Briefumschläge an die Hundertausende Besteller zu schreiben ...
   ::)


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der Unterschied zwischen machen und nicht machen ist: machen !

K
  • Beiträge: 18
Genau den gleichen Brief wie heinmeyer habe ich vor einigen Tagen auch bekommen.
Am 10.02 habe ich dann per E-Mail angefragt.
Ich hatte am 07.01.2015 5 x die Broschüre  BMF80401 „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“. Leider ist die Broschüre in kurzer Zeit vergriffen gewesen.  Kann diese nicht Nachgedruckt werden und ab wann ist diese wieder als Broschüre lieferbar.

Schon heute 12.02. kam die Antwort Bürgerreferat   (Referat für Bürgerangelegenheiten) ebenfalls per E-Mail.
Interessant dabei nur der erste Absatz: da ich rechtzeitig bestellt habe werde ich es auch bekommen .... das Gutachten wird kurzfristig versandt. Ich kann also noch hoffen.

Zitat
Sehr geehrte .................,

da Sie das Gutachten rechtzeitig bestellt haben, werden Sie es auch erhalten. Nach Auskunft unserer Broschürenstelle wird das Gutachten kurzfristig an Sie versandt. Bitte haben Sie etwas Geduld. Eine Übersendung des Gutachtens in gedruckter Form ist leider bei Bestellung zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich, da die gedruckte Auflage des Gutachtens bereits vergriffen ist.

Im Übrigen gestatten Sie mir folgende Informationen: Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat keinen Gesetzescharakter und berührt ergangene Festsetzungsbescheide daher nicht. Ansprechpartner für dieses Thema, also die Zahlung der Rundfunkgebühren oder die Befreiung davon, ist daher nicht die Bundesregierung. Gern wenden Sie sich in allen Fragen zu den Rundfunkbeiträgen und dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag an die zuständigen Institutionen des jeweiligen Bundeslandes.

Das vorliegende Gutachten bezieht sich auf die Aufgaben und die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien. Dabei wird in erster Linie der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag angesprochen, der ein Staatsvertrag zwischen allen 16 deutschen Bundesländern ist. Er regelt seit 1. Januar 2013 die Erhebung von Rundfunkbeiträgen durch die neun in der ARD zusammengeschlossenen öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten sowie ZDF und Deutschlandradio. Zweck der Beitragserhebung ist die funktionsgerechte Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie die Finanzierung besonderer Aufgaben wie der Zulassungs- und Aufsichtsfunktionen der Landesmedienanstalten und der Förderung offener Kanäle. Der Text des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages steht Ihnen ggf. über die eigene Internetrecherche zur Verfügung.

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen (nicht „des Bundesministeriums der Finanzen“) ist ein Beratergremium, das der Wirtschafts- und Finanzpolitik in den vergangenen 60 Jahren immer wieder Denkanstöße vermittelt hat. In seiner Suche nach rationalen Lösungen versteht sich der Beirat nicht zuletzt dank seiner satzungsgemäß verbrieften Unabhängigkeit als „wissenschaftliches Gewissen“ der Politik. Der Beirat ist unabhängig und arbeitet ehrenamtlich, also nicht im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen. So erklärt sich, dass er sich seine Themen selbst setzt und seine Gutachten nicht notwendigerweise die Haltung der Bundesregierung widerspiegeln. Das Gutachten gibt somit die Meinung des Beirats wieder, es hat keinerlei rechtliche Auswirkungen.


Freundliche Grüße
Im Auftrag

xxxxxxxxx
________________________

Referat für Bürgerangelegenheiten
- Leitungsstab -
Bundesministerium der Finanzen
Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin
Telefon: 030-18682-3300
Fax: 030-18682-2297

E-Mail: buergerreferat@bmf.bund.de
Internet: http://www.bundesfinanzministerium.de


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Februar 2015, 02:57 von Bürger«

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Ooch,

jetzt sind also auch schon die wunderschönen Antwortpostkarten des Bundesfinanzministeriums aus

einem wirklich edlem Material vergriffen. :o ::)

(Habe allen empfohlen, diese auf jeden Fall aufzubewahren)

Also ich würde mal sagen, wir machen mit der Postkartenaktion weiter,

mal sehen, ab wann das Papier vergriffen ist.

Aktion: Gutachten des Bundesfinanzministeriums anfordern auf dem Postwege
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12835.0.html

Und so würde eine edle Antwortpostkarte aussehen (leider vergriffen) ::)
Antworten des Bundesfinanzministeriums auf dessen Gutachten
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12898.msg86900.html#msg86900


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Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

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Sehr geehrte ..................,

Im Übrigen gestatten Sie mir folgende Informationen: Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat keinen Gesetzescharakter und berührt ergangene Festsetzungsbescheide daher nicht. Ansprechpartner für dieses Thema, also die Zahlung der Rundfunkgebühren oder die Befreiung davon, ist daher nicht die Bundesregierung. Gern wenden Sie sich in allen Fragen zu den Rundfunkbeiträgen und dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag an die zuständigen Institutionen des jeweiligen Bundeslandes.

E-Mail: buergerreferat@bmf.bund.de

Internet: http://www.bundesfinanzministerium.de

Sieht so aus, als ob man im Bundesfinanzministerium weiss, was es mit dieser Aktion auf sich hat.

Jeder normale Bürger kann ja zu beliebigen Themen Broschüren anfordern, aber dann dazu eine so
detaillierte Antwort, wurde doch garnicht gefragt, oder. ::)

Ich würde mal sagen, unsere Aktion ist erfolgreich. 8)


Nur mal so als allgemeine Info von mir, aus welche Ecken diese Antworten auf die Anforderung nach
einem Gutachten kommen (mir persönlich bekannt, bzw. z.T. von mir angeregt)

Bremen, Erfurt, München, Frankfurt, Karlsruhe  und Umgebung ;), weitere auch aus Freiburg, Hannover, Braunschweig, Nürnberg und und und (werde die Liste bei Bedarf noch ergänzen)


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S
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Zitat
Eine Übersendung des Gutachtens in gedruckter Form ist leider bei Bestellung zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich, da die gedruckte Auflage des Gutachtens bereits vergriffen ist.

Ist das ein Erfolg?!

Die Gutachten sollten die richtigen Stellen erreichen.

Die Postkartenaktion wäre viel besser als Petitionen an Landtag gewesen. Jede Karte eine Petition.


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Ist das ein Erfolg?!
Die Gutachten sollten die richtigen Stellen erreichen.
Die Postkartenaktion wäre viel besser als Petitionen an Landtag gewesen. Jede Karte eine Petition.

Aber ja!! ;) >:D

Jedes Korn in das allgemeine Getriebe ist willkommen.

Die "richtigen" Stellen haben schon mitgekriegt, dass da was läuft! ;) >:D

Petitionen sind ja auch schon reichlich in Aktion!!! ;) ::)


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G
  • Beiträge: 1.548
Die "richtigen" Stellen haben schon mitgekriegt, dass da was läuft! ;) >:D

Und genau das beziffert den Erfolg. Die riesige Nachfrage wird den Politikern nicht verborgen bleiben. Und genauso wie sie aus Opportunismus ins Horn der Dummfunker blasen, werden sie, wenn es die potentiellen Wählerstimmen gebieten, den ÖRR "verteufeln".


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